Steuergeldverschwendung - Government wasting taxpayers' money:

[Samuel Toothgold]

Stell mal vor, Krieg irgendwo in Europa wurde mit Steuergeld anderen belohnt, ohne Aufsicht wohin das Geld fließt und ohne Gegenleistung:

http://deutsche-wirtschafts-nachrich...gaza-bezahlen/

...Deutschland legt zu seinem Anteil noch einmal 50 Millionen drauf. Eine wirksame Kontrolle der Verwendung der Gelder ist nicht möglich. Die EU hat auch keine Bedingungen an die Zahlung geknüpft. Es ist unmöglich zu kontrollieren, ob die Hamas das Geld zu neuerlichen Aufrüstung verwendet...

E.U. with Germany as prime donor to fund Gaza reconstruction and donating a further 50 million €s. All funding unrequited and without audit:

http://en.trend.az/world/arabisrael/2321042.html

...The agreement envisaged Israel opening border crossings to allow humanitarian aid and construction materials to enter Gaza...

Total waste of E.U. funds, since 1994, toward an issue which has absolutely nothing to do with Europe or anywhere else outside of the immediate region, for that matter. An issue which was invented to be played in front of us like a film, in order to create opinions which otherwise couldn't get created to this magnitude solely through printed propaganda:

http://www.eubusiness.com/news-eu/palestinians-aid.s3l/

...Since 1994, the European Union has provided some 5.6 billion euros ($7.7 billion) in aid to the Palestinians, with its main PEGASE programme worth one billion euros ($1.35 billion) in the 2008-12 period in direct assistance to the PA...

Look who's busy giving away U.S. treasury money to the same destination:

[Samuel Toothgold]

How long do you think it will take for them to agree to pay Detroit's water bill?:

http://www.pi-news.net/2014/10/merke...n-bei-gazprom/

...Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zugestimmt, dass die EU-Steuerzahler für die Schulden der Ukraine bei Gazprom aufkommen dürfen...

[Samuel Toothgold]

Wie viele durchschnitt Steuerzahler können ein Jacht sammt Urlaub am anderen Ende des Planets leisten?

http://www.bild.de/news/ausland/geis...5914.bild.html

...Die Terroristen, die die beiden Deutschen auf die Insel Jolo verschleppten, hatten zuvor ein Ultimatum gestellt: 4,4 Millionen Euro bis Freitagmorgen, zudem soll Deutschland seine Unterstützung im Kampf gegen ISIS einstellen – oder Stefan O. werde enthauptet...

[Samuel Toothgold]

Asyl-Industrie (Lohnunterdrückung durch die Abschaffung des Residenzpflicht) - 1,4 Millionen Euro teures Haus für 54 Köpfe:

http://www.badische-zeitung.de/neues...-93415296.html

Neues Gebäude für 54 Flüchtlinge in Herbolzheim

Die Stadt Herbolzheim errichtet beim Greschbach-Areal ein dreigeschossiges Gebäude für Asylbewerber. Ab dem Sommer 2015 sollen dort 54 Flüchtlinge untergebracht werden.

Gebaut und finanziert wird das rund 1,4 Millionen Euro teure Haus von der städtischen Servicegesellschaft. Der Kreis mietet die Immobilie an und übernimmt damit Zins und Tilgung für die Kredite, die nach 20 Jahren Laufzeit abbezahlt sein sollen. Das Haus soll im Sommer fertig sein.

Die Ausgangslage
419 Asylbewerber sind derzeit im Kreis Emmendingen untergebracht, deren Verfahren noch läuft. Im Behörden-Jargon heißt das "Erstunterbringung". Bei Bewerbern, die im Anschluss an ihr Asylverfahren geduldet sind, ein Bleiberecht haben oder noch nicht abgeschoben werden, spricht man von "Anschlussunterbringung". Hier müssen die Kreisgemeinden in diesem Jahr 140 Flüchtlinge übernehmen. 18 von ihnen sind Herbolzheim zugeteilt. Bei der Aufnahme von Flüchtlingen seien die großen Gemeinden im Kreis besonders gefordert, sagte Bürgermeister Ernst Schilling am Mittwoch in der Sitzung des Gemeinderats.

Derzeit sei geplant, 13 Asylbewerber in der Kaisermannstraße aufzunehmen und 36 in Privatwohnungen in der Rheinhausenstraße. 10 Menschen sollen in einem Wohnhaus in Broggingen unterkommen. Für 54 Asylbewerber ist das neue Gebäude konzipiert, das zwischen Greschbach-Hochhaus und Bahnlinie geplant ist. Es soll unmittelbar an die dortige Container-Siedlung angrenzen.

Das neue Gebäude
Nach den Plänen, die am Mittwoch im Gemeinderat vorgestellt wurden, soll das neue, dreigeschossige Gebäude 29 Meter lang und 10 Meter breit werden. Die Planung berücksichtige die Vorgaben des Landes für das Jahr 2016, die pro Asylbewerber im Schnitt 7 Quadratmeter Fläche vorsehen. Die gesamte Nutzfläche wurde von der Verwaltung mit 750 Quadratmetern angegeben. Balkons sind nicht vorgesehen, aber eine Brüstung vor den hohen Fenstern. In jedem Geschoss gibt es zwei Wohnungen für jeweils 9 Menschen, jede Wohnung ist in Einzel- und Doppelzimmer unterteilt.

Die Pläne sehen vor, das Haus samt Treppenhaus, Sanitär- und Küchentrakt in Massivbauweise zu erstellen. Damit sei es auch möglich, später noch ein Stockwerk draufzusetzen, wenn das nötig werde, erläuterte Tiefbauamtsleiter Jürgen Rauer. In Leichtbauweise werden die einzelnen Räume voneinander abgetrennt. Für Wärme in den Räumen soll eine Fußbodenheizung sorgen. Geplant ist auch ein Besprechungsraum, in dem sich die Menschen mit Ansprechpartnern von Behörden und Verbänden treffen können. Auch Sprachunterricht könne hier stattfinden. Vorgesehen sei auch, in unmittelbarer Nähe des Gebäudes einen Kinderspielplatz zu errichten. Hinzu komme eine Doppelgarage, die als Lager für Material diene.

Resonanz und Ausblick
Wie Schilling in der Ratssitzung mitteilte, sei von Bürgern die Anregung gekommen, einen Freundeskreis Asyl zu gründen. Von Seiten der Stadt soll dazu demnächst ein Aufruf an Kirchen, Schulen und Vereine ergehen. Kleider seien nötig, Möbel würden gebraucht und auch Sprachunterricht sei nötig. "Es ist eine gesellschaftliche Aufgabe, diese Menschen aufzunehmen. Wir müssen uns der Verantwortung stellen, sagte Schilling. Zur Betreuung der Bewohner schaffe die Stadt eine halbe Stelle in der Verwaltung. Laut Schilling hätten die Pläne Modellcharakter, auch andere Kommunen interessierten sich dafür.

Das Konzept stieß in Gemeinderat auf Zustimmung. Begrüßt wurde insbesondere die Tatsache, dass keine Container-Lösung angestrebt werde, sondern ein Haus, das eine menschenwürdige Unterbringung ermögliche. Nun müsse man auch die Bürger dafür sensibilisieren, die Flüchtlinge zu unterstützen. Mit dem Bau des Gebäudes soll im Januar begonnen werden, im Juli soll es fertig sein.

[Samuel Toothgold]

http://www.freiburger-wochenbericht.de/

[Samuel Toothgold]

http://www.badische-zeitung.de/suedw...-89290774.html

Platz wird knapp für Flüchtlinge

Kommunen haben es schwer mit der Unterbringung.

STUTTGART (dpa). Die Flüchtlingszahlen steigen – auch in Baden-Württemberg. Das Land stellt zusätzliches Geld bereit, doch viele Kommunen sind überfordert. Minister Friedrich (SPD) will das Baurecht ändern.
Finanzminister Nils Schmid (SPD) sieht den Landeshaushalt für die steigenden Flüchtlingszahlen gewappnet. "Wir haben beim Thema Flüchtlinge im Plan für den Doppelhaushalt 2015/2016 einen Puffer eingeplant, auch, weil wir wissen, dass die Flüchtlingszahlen steigen", sagte Schmid am Freitag in Stuttgart. "Insofern sind wir nun auf der sicheren Seite." Nach dpa-Informationen soll dieser Puffer für die beiden Jahre insgesamt rund 300 Millionen Euro betragen.

Bislang veranschlagt das Land laut Finanzministerium für das Jahr 2015 Kosten von rund 328 Millionen Euro und für 2016 von rund 346 Millionen Euro für die Unterbringung von Flüchtlingen. Die Summen umfassen Kostenerstattungen an die Stadt- und Landkreise und die Kosten für die Erstaufnahme der Flüchtlinge. Nach einer Prognose steigt die Zahl neuer Flüchtlinge im Südwesten in diesem Jahr auf bis zu 23 000.

Bundesratsminister Peter Friedrich (SPD) räumte derweil ein: "Die Kommunen sind bei der Flüchtlingsunterbringung flächendeckend am Anschlag." Er sprach sich für baugesetzliche Änderungen aus, wie Hamburg sie bereits vorgeschlagen habe. "Im Moment ist es so, dass die Flüchtlingsunterbringung im Baurecht keine Priorität als Gemeinwohlaufgabe hat", erklärte Friedrich. "Künftig muss es möglich sein, auch in Gewerbegebieten und gemischten Gebieten schnell Gebäude für die Flüchtlingsunterbringung zu bauen oder umzunutzen."

Die Standards bei der Unterbringung sollen damit aber nicht gesenkt werden, betonte der Minister. "Ich will keine Notunterkünfte." In einigen Bundesländern entstünden bereits Zeltstädte, um Flüchtlinge unterzubringen. So weit sei man im Südwesten noch nicht. "Aber auch wir brauchen ja schon Behelfsbauten in Form von Containern."

Zugleich verlangte Friedrich eine Klarstellung zu den Plänen der Bundesregierung für eine Asylrechtsverschärfung. Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina sollen zu so genannten sicheren Herkunftsländern erklärt werden, damit könnten sie rascher abgeschoben werden. Friedrich will gewährleistet wissen, dass abgelehnte Asylbewerber, die in ihre Heimat zurückkehren, auch rechtsstaatlich behandelt werden. Vereinzelt seien Rückkehrer verhaftet worden, weil sie in Deutschland einen Asylantrag gestellt hätten. "Das ist inakzeptabel", sagte Friedrich. Der Bundestag hat die geplante Asylrechtsverschärfung bereits beschlossen – es ist aber im Bundesrat zustimmungspflichtig, wo es Widerstand vor allem der Grünen in rot-grün regierten Ländern gibt. Die Verhandlungen über einen möglichen Kompromiss dauern an.

[Samuel Toothgold]

http://www.buergerverein-herdern.de/...b7ffffffef.pdf

[Samuel Toothgold]

http://www.badische-zeitung.de/freib...-94667665.html

http://vnnforum.com/showthread.php?t=215284

Ob Bürohaus, Gewerbefläche, Hotel oder Privatwohnung: Unterkünfte für Flüchtlinge gesucht

Es sei die bislang größte Herausforderung in Freiburg, ankommende Flüchtlinge unterzubringen, sagt Oberbürgermeister Dieter Salomon. „Die Stadt steht moralisch und rechtlich in der Verpflichtung, diesen Menschen in ihrer existentiellen Notlage zu helfen“, meint auch Sozialbürgermeister Ulrich von Kirchbach. Bis zum Jahresende werden wohl rund 1500 Flüchtlinge in Freiburg leben.

Selbst wenn im September 2016 eine Landeserstaufnahmestelle auf dem Gelände der Polizeiakademie an der Müllheimer Straße eingerichtet wird, muss Freiburg bis dahin deutlich mehr als 2000, eher 3000 Flüchtlinge menschenwürdig unterbringen – und diese Flüchtlinge bleiben wahrscheinlich in Freiburg. Deshalb sucht die Stadtverwaltung schon jetzt auf dem knappen Wohnungsmarkt nach Wohnraum – "wir kämpfen um jeden Quadratmeter", sagt Werner Hein, Leiter des Amtes für Wohnraumversorgung.

Bei der Suche nach Flächen stößt die Verwaltung, wie sie selbst sagt, an Grenzen. Widerstände aus der Bevölkerung und Einsprüche von Angrenzern erschweren die Genehmigung von neuen Flüchtlingsunterkünften. Bislang waren auch Asylbewerberunterkünfte in Gewerbegebieten nicht zulässig. Das hat sich geändert: Am 6. November hat der Bundestag beschlossen, das Baurecht in dieser Hinsicht zu lockern. Flüchtlingsunterkünfte sind nun leichter in Gewerbegebieten zu bauen, zudem soll die Umwidmung von Gewerbeimmobilien und Bürohäusern in Asylbewerberheime einfacher werden.

Eine Entlastung? Ja, auch wenn Gewerbegebiete als Standorte für Flüchtlinge nicht ideal sind, wie OB Salomon sagt.

Auch Hotels sind im Gespräch

Für Freiburg bedeutet dies, dass bereits verworfene Standorte noch einmal geprüft werden können, etwa an der Wiesentalstraße, im Rankackerweg, in Hochdorf und auf der Haid. Verworfen wurden auch folgende elf Flächen: Güterbahnhof Nord, Kappler Knoten, Gewerbegebiet Haid, Sportflächen in Zähringen und in der Ferdinand-Weiß-Straße, Grundstücke in der Wirthstraße, die Park und Ride-Fläche im Rieselfeld, der Parkplatz des Technischen Rathauses, ein Grundstück am Schlierberg, ein Grundstück in Tiengen und eine Fläche im Haierweg.

Die Stadtverwaltung hat auch verschiedene größere, ihr nicht gehörende Immobilien angefragt. Im Gespräch sind unter anderem zwei Hotels, eines davon günstig gelegen, sowie ein größeres Bürogebäude. Ob das klappt, weiß noch niemand. Oberbürgermeister Salomon: "Das alles ist ein großes Jonglieren."

Doch auch positive Nachrichten gibt es. Einige Vorhaben sind verwirklicht worden. So zum Beispiel der Bau einer Gemeinschaftsunterkunft in der Mooswaldallee mit rund 80 Plätzen, der Bau der inzwischen wieder abgebauten Gemeinschaftsunterkunft im Herdermer Schlangenweg mit etwa 70 Plätzen, 44 Plätze in Wohnungen der Erzdiözese in der Kartäuserstraße sowie rund 10 Plätze in Wohnungen der Stadtbau.

Was ansteht: Das ehemalige Verwaltungsgebäude der Stiftungsverwaltung in der Herdermer Deutschordensstraße soll angemietet und umgebaut werden, um dort 30 Flüchtlinge unterbringen zu können. Auch das Pfarrhaus der Maria-Hilf-Gemeinde in der Schützenallee soll für rund 20 Menschen angemietet und umgebaut werden. Im Pfarrhaus in Hochdorf sollen 14 Flüchtlinge unterkommen.

Im Flüchtlingswohnheim in der Hermann-Mitsch-Straße soll das Haus 14 ersetzt werden. In der Bissierstraße sollen zwei Container mit rund 100 Wohnheimplätzen geschaffen werden, gleichzeitig wird der Bolzplatz verlagert (siehe unten). Hierfür können die nicht mehr benötigten Schulcontainer des Theodor-Heuss-Gymnasiums weitestgehend wieder verwendet und um neue Wohncontainerteile ergänzt werden. An der Besançonallee in Höhe des Mundenhofer Stegs sollen Container mit maximal 50 befristeten Wohnheimplätzen für drei bis fünf Jahre aufgestellt werden. Als alternativer Standort wurde im Freiburger Osten eine kleine städtische Fläche am Bahnhof Littenweiler geprüft. Dort soll eine auf drei bis fünf Jahre befristete Flüchtlingsunterkunft mit 50 Wohnheimplätzen errichtet werden.

Neue Standorte

Um neue geeignete Standorte zur Unterbringung von Flüchtlingen in Freiburg zu finden, hat die Sozialverwaltung einen Kriterienkatalog erstellt:

- Die Liegenschaften sollen geeignet sein, die Flüchtlinge am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu lassen.

- Bei der Standortwahl sollen alle Freiburger Stadtteile berücksichtigt werden. – Pro Standort sollen maximal 70 Wohnheimplätze geschaffen werden.

- Bei den Standorten ist auf eine gute kinderbetreuerische und schulische Anbindung, die Nähe zum ÖPNV sowie auf ausreichende Nahversorgungsmöglichkeiten zu achten.

Ab dem 1. Januar 2015 wird die vom Land vorgegebene Wohn- und Schlaffläche von 4,5 auf 7 Quadratmeter pro Person steigen. Mit der Erhöhung der Quadratmeterzahlen müssen 40 Prozent mehr Flächen bereitgestellt werden, was den Druck auf die zur Verfügung stehenden Gemeinschaftsunterkünfte nochmals erhöht.

[Samuel Toothgold]

Die Bonzen in Brüssel haben keinerlei geschäftliche Beziehungen zu weder Araber noch Türken zu ahnen, daß sie sogar gegeneinander kein bis wenig Zahlungsmoral besitzen. Sowas kennt nur den Sterblicher:

http://www.cash.ch/news/alle-news/eu...ro-3272255-448

...Allein 45 Millionen Euro sollen dazu beitragen, für 140'000 Kinder in Jordanien Lehrer, Schulen und psycho-soziale Angebote zu finanzieren. Acht Millionen Euro sollen in die höhere Bildung zum Beispiel an jordanischen Universitäten fliessen. 56,5 Millionen Euro sind für Gesundheit und Bildung in Libanon vorgesehen, unter anderem, um den dortigen Schulunterricht zu unterstützen...

http://vnnforum.com/showthread.php?p...91#post1763991 Beitrag #78

...Die UNO muss ihre Lebensmittelhilfe für syrische Flüchtlinge einstellen. 1,7 Millionen Heimatvertriebene im Libanon, in Jordanien und der Türkei werden also von sofort an keine Lebensmittelgutscheine mehr erhalten. Der Grund, die überlebenswichtigen Winterhilfe einzustellen, ist die fehlende Spendenbereitschaft arabischer Geberländer. Diese hätten, so das WFP, zugesagte Gelder nicht überwiesen. Es handelt sich um 64 Millionen Dollar für Dezember, also einen Betrag, den die reichen arabischen Golfstaaten aus der Portokasse bezahlen könnten. Dass sie – trotz großspuriger Versprechungen auf Geberkonferenzen...

[Samuel Toothgold]

Gierige Spekulanten verdienen an Asylanten - YouTube

Gierige Spekulanten verdienen an Asylanten - YouTube

[Samuel Toothgold]

http://www.freiburg.de/pb/site/Freib...gabe%20637.pdf

[Samuel Toothgold]

City hall considering alternative housing, because present buildings abused beyond the point of renovation feasability.



Disgrunteled taxpayer questions buying potential ISIS recruits into staying within Germany.

Das Geld konnte ein Haus mit Grundstück kaufen:

[Samuel Toothgold]

https://www.google.nl/search?q=badis...l%3B1024%3B767

...Die ARD macht mit ihnen auf ihre am Samstag beginnende und von da an auf allen Kanälen und durch alle Formate (bis hin zum "Tatort") laufende Themenwoche Toleranz unter dem Slogan "Anders als du denkst" aufmerksam...

[Samuel Toothgold]

https://www.google.nl/search?q=film+...l%3B1024%3B532

http://www.badische-zeitung.de/herbo...-93979077.html

Weiterer Film über Sinti angeregt: Bürgermeister Ernst Schilling will dem Gemeinderat die Finanzierung einer Herbolzheimer Dokumentation vorschlagen

HERBOLZHEIM. Der Freiburger Filmemacher Bodo Kaiser soll einen Dokumentarfilm über die Sinti in Herbolzheim machen. Dies deutete sich bei der Präsentation seines Films "Randerscheinungen" über die Sinti und Roma in Freiburg am Samstag im Torhaus an. Reinhold Hämmerle, Stadtrat und Mitglied des Kulturkreises, hat diesen Doku-Film angeregt. Bürgermeister Ernst Schilling hielt die Anregung für einen "berechtigten Antrag" und sagte zu, dem Gemeinderat die Finanzierung einer solchen Dokumentation vorzuschlagen.
Bodo Kaiser war schon mehrmals in Herbolzheim. Vor zehn Jahren hat er seinen Film über Deutsche in der Résistance in Herbolzheim vorgestellt. Nun präsentierte er einen Film zum Thema Sinti und Roma, der ganz unterschiedliche Botschaften vermittelt. Eine Botschaft ist ganz erfreulich: In Freiburg leben rund 900 Sinti, die nach hiesigen Vorstellungen ein ganz bürgerliches Leben führen. Die Sinti-Siedlung, Reihenhäuser in Weingarten, ist sicher einmalig in Deutschland.

Kaisers Interviews mit den Sinti zeigt aber zwei Dinge besonders: Was alles Sinti und Roma – "Zigeuner" – bedeutet, ist vielen unbekannt und die integrierten Sinti mit deutschem Pass wollen sich nicht mit den Roma, die aus dem früheren Ostblock geflüchtet sind, in einen Topf werfen lassen.

Kaiser zeigt auch, unter welchen Umständen die teils geduldeten Roma in den Sammelunterkünften in Freiburg leben und wie ihre Hütten auf dem Balkan aussahen, aus denen sie geflohen sind.

Zur Präsentation im Torhaus war auch Edmund Reinhardt, katholischer Pastor, Leiter der Sinti-Mission "Leben und Licht" und Verwandter der früher in Herbolzheim beheimateten Familie Spindler gekommen. Reinhardt hat verschiedene Aspekte des Films noch einmal hervorgehoben. Er bezeichnete die Roma, die aus dem Osten nach Deutschland flüchten, als "Menschen letzter Kategorie". Im früheren Ostblock hätten sie in Hütten aus Pappe gelebt. Diese Menschen bräuchten Betreuung, bis sie das Leben in Deutschland gewöhnt seien. Dass dies funktioniere, zeigten die Sinti in Weingarten. Der Generation im Torhaus brauche er nicht mehr mit Schuld wegen der Vernichtung von Sinti und Roma im Dritten Reich zu kommen, sagte Reinhardt. Aber es bestehe eine Verantwortung der Deutschen, die Sinti und Roma zu integrieren. Reinhardt sprach vom Wissensdefizit der Deutschen, was Sinti und Roma angehe. Die Deutschen, die Kaiser für seinen Film interviewt hat, sprachen alle positiv von Sinti und Roma – ihnen fiel aber zu deren Kultur nicht viel mehr als Zigeunermusik und Django Reinhardt ein. Edmund Reinhardt fragte, wo denn die jüngeren Generationen unter den zahlreichen Zuhörern im Torhaus seien. Das Publikum bestand weitgehend aus Interessierten im Alter von 50-Plus. Auch Kaiser ist schon 80.

Oesterle: Auch Schulen mit einbeziehen

Herbert Oesterle, Vorsitzender des Kulturkreises, meinte auch deshalb, der Film über die Sinti in Herbolzheim müsse zusammen mit den Schulen gedreht werden. Der Blickwinkel der jüngeren Generationen gehöre unbedingt da hinein.

Der erste Anstoß für einen eigenen Herbolzheim-Film kam wohl von Kaiser selbst. Er hat in die "Randerscheinungen" mit Schwerpunkt Freiburg ein paar Sequenzen von der Sinti-Gedenkfeier im Jahr 2003 eingebaut. Kaiser erklärte, er habe noch zahlreiches Filmmaterial zum Thema Sinti von Herbolzheimer Veranstaltungen. Diese Aufnahmen ergänzt mit Interviews aus der Familie Spindler und mit Menschen, die betroffen sind, hielt Schilling für eine Bereicherung der Aufklärungsarbeit in den Schulen. Die Anwesenden aus der Verwandtschaft Spindler befürworteten auch einen solchen Doku-Film. Grundsätzlich sei Herbolzheim bei der Aufarbeitung des Schicksals der Sinti aus der eigenen Stadt sehr erfolgreich, meinte Schilling. Das werde auch in Stuttgart so gesehen.

[Samuel Toothgold]

http://www.abendblatt.de/kultur-live...-und-Roma.html

...Sinti und Roma arbeiten den Angaben zufolge in verantwortlichen Positionen am Aufbau des Archivs mit. Am Ende soll es in ihre Trägerschaft übergehen...

[Samuel Toothgold]

Trotzdem, ist wirklicher freie Handel noch nicht stattgefunden. Belgisches Bier, z.B., werde noch nicht importiert. Fernost-Schrott schon. Residenz-Bedingungen sind E.U. - weit noch zwischen Ländern unterschiedlich. Während Deutschlands großzügig ist, musste man ein kleines Vermögen woanders erst besitzen für Lebensunterhalt, inklusiv Hotel-Übernachten, während des Arbeitssuchendes was eine Voraussetzung dort ist, falls man noch kein eigene Vermögen besitzt unabhängig von der Wirtschaft zu sein.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaf...-12778139.html

...30 Milliarden Euro an die EU

Damit blieben die Steuereinnahmen insgesamt im Rahmen der Erwartungen der Experten. Der amtliche Arbeitskreis Steuerschätzung hatte für 2013 ein nur minimal höheres Plus von 3,4 Prozent vorhergesagt...

[Samuel Toothgold]

http://www.tagesspiegel.de/weltspieg...d/8358990.html

...Doch das hindert die deutsche Exportkreditversicherungsagentur Euler-Hermes nicht daran, den Aufbau von Käfigbatterien in Nachbarländern der EU zu unterstützen.

Und es hindert auch die europäische Regionalentwicklungsbank EBRD nicht daran, in ebensolche Projekte in der Ukraine oder der Türkei zu investieren. Und die Weltbank-Tochter IFC investiert weltweit in Haltungssysteme, die in der EU längst geächtet und in den eigenen „freiwilligen Richtlinien“ für Investitionen in die industrielle Tierhaltung nicht mehr vorgesehen sind...

http://www.proplanta.de/Agrar-Nachri...396350044.html

...Niedersachsen und Schleswig-Holstein verlangen bei der Exportförderung die Berücksichtigung europäischer Tierschutzstandards. Die Ausfuhr von Anlagen etwa zur Schweine- oder Geflügelzucht, die nicht europäischen Standards entsprechen, in Staaten außerhalb der EU dürfe nicht länger mit deutschem Steuergeld gefördert werden...

[Samuel Toothgold]

http://vnnforum.com/showthread.php?p...35#post1780835

...Will Sinn Argumente dafür liefern, die Zuwanderung zu begrenzen?

Nein. Der Ifo-Präsident ist der Meinung, dass Deutschland dringend Zuwanderung braucht, damit unser Rentensystem nicht zusammenbricht. Er ist aber der Ansicht, dass die Umverteilung durch das steuerfinanzierte Sozialsystem falsche Anreize liefert – die Attraktivität Deutschlands für schlecht qualifizierte Migranten erhöht und Fachkräfte abschreckt, die nicht so viel Steuern zahlen wollen...

[Samuel Toothgold]

[Samuel Toothgold]

http://www.netzwerk-suedbaden.de/flu...n-muessen-her/

...einen Flüchtlingsgipfel in Stuttgart gegeben, auf Initiative der Landesregierung. Um 26.000 Menschen aufzunehmen, braucht es konkrete Maßnahmen – das Land wird zum Beispiel ein Sonderbauprogramm von über 30 Millionen Euro auflegen...

Bund soll Kosten für Flüchtlingsunterbringung tragen:

http://www.nzz.ch/newsticker/gabriel...gen-1.18454419

..."Wenn eine Kommune entscheiden muss, ob sie das Geld für den Bau des Flüchtlingsheims oder den Erhalt des Schwimmbads ausgibt, dann haben wir sozialen Sprengstoff. Deshalb müssen wir die Flüchtlingsunterbringung dauerhaft aus dem Bundesetat bezahlen"...

Häufig übersteigen die Mietkosten deutlich das, was die Stadt vom Land bezuschusst bekommt:

http://www.stuttgarter-nachrichten.d...1a2e04586.html

...Im Monat übersteigt diese den vom Land vorgesehenen Betrag für die Unterbringung deutlich: Pro Person sind 169 Euro für die Unterbringung vorgesehen. In den Hotels beläuft sich der Betrag für jeden Flüchtling allerdings auf mehr als 300 Euro im Monat.

Das Land bezahlt den Kommunen eine einmalige Pauschale von 13 260 Euro. Davon sind 3055 Euro für die Liegenschaftsausgaben vorgesehen, also für die Miete. Diese Betrag soll in der Theorie jedoch...